Presse 2006

Die Welt, 24.08.2006

Der demographische Wandel ist nicht zu stoppen. "Bund, Länder und Gemeinden müssen sich jetzt aktiv auf die Entwicklung einstellen", sagte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) auf dem Demographie-Kongress Best Age des Behörden Spiegels in Berlin. Tiefensee forderte einen Masterplan zur Anpassung an den demographischen Wandel: "Wir brauchen eine konzentrierte Aktion aller Politikbereiche." Wenn die Zahl der Einwohner sinkt, fließen auch weniger Steuergelder in die Staatskasse. "Die bisherige Infrastruktur können wir uns nicht mehr leisten", sagte Milbradt. Milbradt verwies auch auf die positiven Effekte des demografischen Wandels. Werden weniger Kinder geboren, würden auch weniger Kindergärten und Schulen gebraucht.

Süddeutsche Zeitung, 24.08.2006

Glaubt man Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU), dann hat das demografische Wellental die Kindergärten schon erreicht. Ein Kongress der Fachzeitung Behörden Spiegel geht dem Problem dieser Tage nach. Deutschland steht nach Einschätzung der Bundesregierung wegen der rückläufigen Bevölkerungsentwicklung vor einem tiefgreifenden Strukturwandel. Offensichtlich wirkt sich der Wandel vor allem auf Ostdeutschland aus. Gleichzeitig brechen Steuereinnahmen weg - in manchen Orten um bis zu 40 Prozent, sagte Staatssekretär Ulrich Kasparick (SPD). "Wie im Brennglas führt Ostdeutschland vor, was wir in ganz Deutschland erleben werden", fügte Bauminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hinzu.

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 24.08.2006

Der familienpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Singhammer (CSU), schlägt einen "Marshallplan für eine bevölkerungsorientierte Politik " vor. Eine parteiübergreifende, "breitgefächerte Kampagne aller Gutwilligen" solle dazu beitragen, " aus einem kinderentwöhnten Deutschland ein kinderfreundliches Land zu machen", sagte Singhammer. Wichtig sei es, eine optimistische Stimmung zu erzeugen. Dass das möglich sei, habe die Fußball-Weltmeisterschaft gezeigt, deren Schwung genutzt werden solle. Der sächsische Ministerpräsident Milbradt (CDU) wies allerdings auf einem Demographie Kongress der Behörden-Spiegel-Gruppe darauf hin, dass der demographische Wandel in anderen Bereichen auch erhebliche Mehrkosten zur Folge hat. Milbradt forderte in absehbarer Zeit eine Verdopplung der Bundesmittel für den Rückbau im Wohnungsbestand und Programme zur Zurückgewinnung jugendlicher Abwanderer. Dem widersprach Bundesbauminister Tiefensee (SPD) bei aller Zustimmung zur Problemanalyse im Allgemeinen allerdings postwendend.

Deutscher Beamtenbund e.V. Beamtenbund und Tarifunion (dbb)

Angesichts des demographischen Wandels braucht der öffentliche Dienst nach Auffassung des dbb "tragfähige Konzepte für die künftige Nachwuchsgewinnung“. Der stellvertretende Bundesvorsitzende Dieter Ondracek sagte auf dem Demographie-Kongress am 24. August 2006 im dbb forum berlin, die Gewinnung qualifizierter Nachwuchskräfte sei kein Selbstzweck, "denn ein leistungsfähiger öffentlicher Dienst gehört zu den elementaren Voraussetzungen für einen funktionierenden Rechts- und Sozialstaat.“ (…)

BMVBS, 23.08.2006

"Die Bevölkerung in Deutschland wird langfristig abnehmen. Wir werden uns mit Realitätssinn auf die demografischen Entwicklungen einstellen müssen", das sagte Bundesminister Wolfgang Tiefensee auf dem Demografie-Kongress "Best Age" des Behörden Spiegels in Berlin. (…) "Angesichts der demographischen Veränderungen stehen wir vor der Aufgabe, die Weichen für eine nachhaltige Infrastruktur-, Stadt- und Regionalentwicklung zu stellen." (…) "Wie wir mit dem demographischen Wandel umgehen, wird die Zukunft unseres Landes entscheidend prägen"

Sächsische Staatskanzlei, 23.08.2006

"Mit isolierten Reaktionen und kurzatmigen Aktionen ist dem demographischen Wandel nicht zu begegnen“, so Georg Milbradt beim 1. Demographiegipfel der Zeitung "Behördenspiegel“ heute in Berlin. (…) Milbradt forderte, planerische Entscheidungen nicht nur mit Blick auf den Status quo zu treffen: "Wenn die Bevölkerung schrumpft, passiert das gleiche mit der Steuerbasis und der Zahl der Gebührenzahler. Vor jeder Entscheidung muss daher eine Demographiefolgenabschätzung getroffen werden, und die muss sich an den lokalen und regionalen Trends orientieren. Alles andere gefährdet die künftige finanzielle Stabilität.“ (…) Die Herausforderung für die Stadt- und Landesentwicklung besteht darin, hier differenziert zu steuern“ (…) Der Ministerpräsident sieht im demographischen Wandel die Chance, die Politik auf das Notwendige zu fokussieren und den Vollzug der Politik noch effizienter zu organisieren.

Mitteldeutsche Zeitung, 24.0.2006

Angesichts des Wohnungsleerstands in den neuen Ländern plädiert Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) für Abriss. Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hält dies nicht für vorrangig. Die Schrumpfung eröffne jedoch zugleich Chancen auf Wahrung guter Lebensbedingungen, betonten beide Politiker – und präsentierten dann unterschiedliche Konzepte. Einig waren sich Milbradt und Tiefensee darin, Infrastruktur-Hilfen stärker auf die Innenstädte zu konzentrieren. Bei abnehmender Bevölkerung sei es unumgänglich, Einrichtungen für Bildung, Kultur und Gesundheit in städtischen Räumen zu konzentrieren.

Sächsische Zeitung, 24.08.2006

Mit der Verbesserung der Lebensverhältnisse auf dem Land will Bundesverkehrminister Wolfgang Tiefensee die massenhafte Abwanderung in die Städte verhindern. " Wir brauchen eine bessere Verkehrsinfrastruktur vom Land in die Städte", sagte der SPD-Politiker gestern am Rande des ersten Demografie-Kongresses in Berlin. Thema der Tagung war auch die niedrige Geburtenrate, die nach Ansicht von Fachleuten jedoch nicht überbewertet werden sollte. Problematischer sei die hohe Arbeitslosigkeit.

Märkische Allgemeine, 24.08.2006

Deutschland steht nach Einschätzung der Bundesregierung wegen der rückläufigen Bevölkerungsentwicklung vor einem tief greifenden Strukturwandel. Dieser wirtschaftliche und soziale Wandel werde dazu führen, " dass Steuereinnahmen vor Ort bis zu 40 Prozent wegbrechen", sagte Verkehrsstaatssekretär Ulrich Kasparick (SPD) gestern bei einem Demographie-Kongress der Fachzeitung Behörden-Spiegel in Berlin. Ein Problem ist laut Kasparick der Bevölkerungsrückgang. "Bis 2050 baut sich in Gesamtdeutschland ein großes Problem auf", sagte Kasparick. Der für die Raumordnung zuständige Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) ergänzte im Deutschlandradio Kultur: " Wir haben mehr Seniorinnen und Senioren, wir haben weniger Kinder, Menschen ziehen weg, und demzufolge gibt es weniger Bevölkerung."

Hamburger Abendblatt, 24.08.2006

Die Bevölkerungsentwicklung in Deutschland hat die Politik erreicht: "Wenn die Bevölkerung schrumpft, passiert das Gleiche mit der Steuerbasis und der Zahl der Gebührenzahler", sagte Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) auf einem Kongress zum demografischen Wandel. n der Demografie lauern Gefahren, die auch in die Familienpolitik hinüberschwappen, in die Bildungs-, Verkehrs- und Arbeitsmarktpolitik.

Der Tagesspiegel, 24.08.2006

Angesichts des „höchst brisanten“ demografischen Wandels in Deutschland hat Stadtentwicklungsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) eine "Doppelstrategie“ gefordert, die alle Politikfelder betreffe: Der negativen Bevölkerungsentwicklung müsse zum einen durch eine weitsichtige Familienpolitik gegengesteuert werden. Auf der anderen Seite gelte es, sich den unausweichlichen demografischen Veränderungen mit nachhaltiger Infrastruktur-, Stadt- und Regionalentwicklung aktiv zu stellen. Das sagte Tiefensee auf dem Demografie-Kongress „Best Age“ der Zeitung „Behörden-Spiegel“ am Mittwoch in Berlin.

Berliner Zeitung, 24.08.2006

Der sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) sagte, die demografische Veränderung sei weitgehend unabwendbar.

Thüringer Allgemeine, 24.08.2006

Der sächsische Regierungschef gibt gern die Sonderrolle im Osten: Mit den anderen ärmlichen neuen Ländern will Georg Milbradt (CDU) nicht viel zu tun haben, Dieser Erwartung wurde er auch gestern auf einem Demografiekongress in Berlin gerecht und rückte vom Verfassungsziel bundesweit gleicher Lebensverhältnisse ab: Es solle lediglich einen Mindeststandard geben für Bildung, Telekommunikation oder Gesundheitsvorsorge. Der Berliner Kongress macht ein gesamtgesellschaftliches Debakel deutlich, wobei sich im Osten die Prozesse am dramatischsten abspielen. Dieser Prozess wird auch durch eine verstärkte Zuwanderung nicht zu stoppen sein. Ohne ein energisches, koordiniertes, schnelles Eingreifen der Politik wird sich nichts bewegen lassen, sagte Ost-Minister Tiefensee.

Rbb Rundfunkinterview, 23.08.2006

Nach den Worten des Bundesministers für Verkehr und Stadtentwicklung, Wolfgang Tiefensee (SPD), nimmt Ostdeutschland den demografischen Wandel der gesamten Bundesrepublik vorweg. Wie unter einem Brennglas könne man hier den Bevölkerungswandel beobachten, sagte Tiefensee im Deutschlandradio Kultur vor dem Hintergrund des heute in Berlin beginnenden Demografie-Kongresses "Best Age". " Und dass das nicht nur zwangsläufig so weitergehen kann, sondern dass man das aktiv gestalten muss, das ist längst bekannt, und deshalb gibt es heute diesen Kongress, weil wir uns in den Städten und in den Räumen in Ostdeutschland, aber insbesondere auch natürlich in Deutschland insgesamt, auf diese Entwicklung einstellen müssen, aktiv damit umgehen müssen."